Es beginnt mit der Idee, sich mit einem Imbiss, bzw. einem Imbisswagen oder einer Imbissbude, selbststĂ€ndig zu machen. Doch bevor die ersten Pommes verkauft werden, die ersten Chicken Wings den Kunden erfreut, sind einige HĂŒrden zu nehmen. Wer mit seinem Imbiss erfolgreich sein will, braucht das notwendige Fachwissen, aber auch Dokumente und Schulungen. Die UnternehmensgrĂŒndung braucht einen Überblick ĂŒber die Vorschriften und Voraussetzungen, die am Anfang der SelbststĂ€ndigkeit wichtig sind.
Im folgenden Artikel soll ein Überblick ĂŒber die wichtigsten Dokumente gegeben werden.

Checkliste: Genehmigungen & Voraussetzungen fĂŒr Imbiss-Besitzer

Mithilfe einer kompakten Checkliste erfahren Sie hier welche Dokumente Sie benötigen und wo Sie diese bekommen (ausfĂŒhrliche Informationen im Zusammenhang der Checkliste sind weiter unten aufgefĂŒhrt):

Checkliste

 

Dokument Wo erhalte ich das Dokument?
Gewerbeschein fĂŒr GaststĂ€tten und Imbisswagen Gewerbeamt
Steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung Finanzamt
Polizeiliches FĂŒhrungszeugnis Bundesamt fĂŒr Justiz
GaststÀttenunterrichtungsnachweis IHK
Gesundheitszeugnis & Hygienebelehrung Gesundheitsamt
Lebensmittelhygieneschulung & Schulung nach § 43 Infektionsgesetz (IfSG) Gesundheitsamt
Genehmigung im Rahmen des Immissionsgesetzes Ordnungsamt
Schanklizenz Gewerbeamt
Anmeldung bei der Berufsgenossenschaft Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel & Gastgewerbe
Antrag auf Bewirtung im Freien Ordnungsamt
Gewerbeversicherung (hier unverbindlich anfragen) Private Versicherungsunternehmen

Wie Sie an die einzelnen Dokumente und Unterlagen gelangen, haben wir hier in einem PDF kostenfrei zusammengestellt. Damit das PDF zur VerfĂŒgung gestellt werden kann, bitten wir Sie Ihre Email anzugeben (Falls Sie kein Formular sehen, klicken Sie HIER):

(Eine Email mit dem PDF wurde erfolgreich an verschickt, sobald diese Seite neugeladen wird)

Wichtige Genehmigungen fĂŒr einen Imbiss im Detail

Die Gewerbeanmeldung (§ 14 GewO)

FĂŒr jede gewerbliche TĂ€tigkeit ist eine Gewerbeanmeldung Pflicht. Mit Erhalt des Gewerbeschein wird die Anmeldung beim Gewerbeamt der Gemeinde oder Stadt bestĂ€tigt.
Das Anmeldeformular fĂŒrs Gewerbe wird schriftlich ausgefĂŒllt. Das Dokument kann auch auf der Webseite des Gewerbeamtes heruntergeladen und ausgedruckt werden Dann ist es auszufĂŒllen und zu unterschreiben.
Um die Anmeldung erfolgreich abzuschließen muss der Gewerbetreibende persönlich auf dem Gewerbeamt erscheinen und sich durch eine Personalausweis oder Reisepass ausweisen.
Weitere Gesetze können je nach Unternehmensform zu beachten sein. Das heißt, dass unter UmstĂ€nden noch andere Unterlagen bei der Gewerbeanmeldung vorzulegen sind. Bei Gesellschaften bĂŒrgerlichen Rechts wĂ€ren das zum Beispiel der Gesellschaftsvertrag.
Hat der Imbisswagen keinen festen Standort, sondern wechselt den öfters, ist eine Reisegewerbeanmeldung nötig. (§ 55 GewO)
Die GebĂŒhren fĂŒr eine Gewerbeanmeldung sind örtlich verschieden. In der Regel liegen sie aber zwischen 10 Euro und 65 Euro.
War die Anmeldung erfolgreich, informiert das Gewerbeamt andere Behörden wie das Finanzamt, die Krankenkasse, die Arbeitsagentur, die IHK, die Berufsgenossenschaft und das Bauordnungsamt.

Formular zur steuerlichen Erfassung

Das Finanzamt sendet nach Erhalt der Benachrichtigung ĂŒber eine Gewerbeanmeldung eine steuerliche Erfassung durch die Post. Er sollte sorgfĂ€ltig und gewissenhaft ausgefĂŒllt werden. Das Finanzamt legt nach den genannten Angaben ĂŒber den erwartbaren Gewinn und Umsatz die Umsatzsteuerpflicht fest ( § 19 UStG), wie die Steuer abzufĂŒhren ist und die Höhe der Steuervorauszahlung. Mit dem Erhalt des Steuerbescheids wird auch die Steuernummer zugeschickt.

Gesundheitsdokumente

Das Gesundheitszeugnis wird vom Gesundheitsamt ausgestellt. Es bescheinigt die Absolvierung der Hygieneebelehrung. Der Inhaber eines Imbisses ist im Lebensmittelgewerbe tÀtig und braucht seit 2001 eine Schulung nach dem Infektionsschutzgesetz ( § 42, § 43 IfSG). Der Termin zu der Informationsveranstaltung ist alle zwei Jahre und der Chef des Imbisses muss ihn wahrnehmen.

Die immissionsrechtliche Genehmigung

Das Bundes-Immissionsschutzgesetz dient dem Schutz vor UmweltschĂ€den durch Luftverunreinigungen, GerĂ€usche, ErschĂŒtterungen und Ă€hnliche VorgĂ€nge.
Ein Imbisswagen-Betreiber muss das Genehmigungsverfahren wegen der möglichen UmweltgefÀhrdung durch Kraftfahrzeugabgase durchstehen.

Lebensmittelrechtliche Dokumente

Die Industrie- und Handelskammer macht Schulungen in lebensmittelrechtlichen Kenntnissen. Der Imbiss-Betreiber hat tÀglich mit Lebensmitteln zu tun. Die IHK lehrt die notwendigen Hygieneregeln und damit das Wissen, wie Lebensmittel zu behandeln und aufzubewahren sind.
Die Unterrichtung im GaststĂ€ttengewerbe hat den Sinn, dass sichergestellt ist, das die wichtigsten Vorschriften des Lebensmittelrechts verstanden werden. Ein Nichtbeachten der Vorschriften wird mit Bußgeldern geahndet.
Werden GetrÀnke in dem Imbiss verkauft, ist keine Genehmigung nötig. Es ist eine Ausschankgenehmigung (§ 12 GaSTG) notwendig, wenn alkoholische GetrÀnke verkauft werden sollen. Das Gesetz zum Verbot des Verkaufes von Alkohol an Jugendliche und Kinder ist zu beachten.

Erlaubnis auf einem GelÀnde den Imbisswagen abzustellen

Steht der Imbisswagen auf einem privaten GelĂ€nde, ist eine schriftliche Erlaubnis fĂŒr den Verkaufsstandort nötig. Die Erlaubnis erteilt der EigentĂŒmer.
Auf öffentlichem GelÀnde wird die Erlaubnis der Gemeinde- oder Stadtverwaltung notwendig.
Es ist auch fĂŒr den Betreiber eines Imbisswagens wichtig, sich ĂŒber örtliche kommunale Sonderregelungen fĂŒr Imbissbetriebe oder GaststĂ€ttenbetriebe zu informieren. Die Auskunft wird bei der örtlichen Verwaltung erteilt.

Versicherungen fĂŒr Gewerbetreibende

Es gibt nicht die eine Gewerbeversicherung. FĂŒr SelbststĂ€ndige gibt es eine Vielzahl an verschiedenen Versicherungen, wie z.B. Private Krankenversicherung, Betriebshaftpflicht, Inhaltsversicherung, Rechtsschutz, etc. Welche davon fĂŒr Ihr GeschĂ€ft tatsĂ€chlich relevant sind, erklĂ€rt ein erfahrener Versicherungexperte. Stellen Sie eine kostenlose unverbindliche Anfrage und erhalten Sie diesbezĂŒglich eine persönliche Beratung: